Zusätzliche Schleuse in Henrichenburg Dortmund, den 11.07.2019

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion befassten sich gestern die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags mit der Schleuse Henrichenburg sowie der Notwendigkeit, durch zusätzliche Schleusungsmöglichkeiten die Erreichbarkeit Dortmunds per Wasserstraße dauerhaft zu gewährleisten. Dabei kam fraktionsübergreifende Unterstützungsbereitschaft zum Ausdruck, das Anliegen im Landtag vertiefend zu beraten und dem Sanierungsstau auf nordrhein-westfälischen Wasserstraßen entgegen zu wirken.

Im Antrag wird die nordrhein-westfälische Landesregierung dazu aufgerufen, beim Bundesverkehrsminister eine zweite Schleusungsmöglichkeit für den Dortmunder Hafen zu fordern. Außerdem gelte es, gegenüber dem Bundesverkehrsminister darauf hinzuwirken, dass die gegenwärtigen Instandsetzungsarbeiten an der Schleuse Henrichenburg möglichst komprimiert erfolgen. Thematisiert wird im Antrag auch das Erfordernis eines zeitgemäßen Neubaus der Schwieringhauser Brücke, die unerwartet unter Denkmalschutz gestellt worden ist. Zahlreiche Redner äußerten sich kritisch über den Vorgang.

Mit dem Antrag befassen sich nun die Landtagsausschüsse für Verkehr sowie für Wirtschaft, Energie und Landesplanung. Am 4. September erfolgt im Landtag außerdem eine Anhörung, bei der Uwe Büscher als Vorstand der Dortmunder Hafen AG Stellung zum Zustand der nordrhein-westfälischen Wasserstraßeninfrastruktur beziehen wird.

„Dass sich der nordrhein-westfälische Landtag mit den Zukunftserfordernissen des Dortmunder Hafens befasst, ist ein positives Zeichen für den Logistikstandort Dortmund sowie die vom Hafen abhängigen Unternehmen und Beschäftigten der gesamten Region. Die Politik hat nun die Chance, in einem Atemzug richtungsweisende Umwelt-, Verkehrs- und Arbeitsmarktpolitik zu betreiben“, unterstreicht Hafenchef Uwe Büscher.

Den Antrag finden Sie unter:
www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-6751.pdf

Einen Aufzeichnung der Landtagssitzung finden Sie hier (ab 2:45:30):
www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?id=1104303

Ein Protokoll zur Sitzung wird noch auf der Website des nordrhein-westfälischen Landtags veröffentlicht werden.